Lobby der Mountainbiker erfolgreich: Open Trails Petition erzielt vorEinreichung wichtige politischen Sieg

Die Lobbyarbeit der Mountainbiker und Erholungssuchenden in den naturnahen hessischen Wäldern ist mit Erfolg gekrönt. Noch bevor die Petition eingereicht wurde, konnten am runden Verhandlungstisch wichtige Kompromissse erzielt werden.

Die Deutsche Initiative MTB e.V. setzte sich erfolgreich gegen einen Gesetzentwurf, der das Radfahren in Hessens Wäldern massiv einschränken würde, ein. Foto: DIMB

Anbei aktuelle Informationen aus der Etappe, wenn die Nutzung dieser martialisch-sportlichen Metapher gestattet ist:

Betreff: Petitionsbeschluss: Der Petition wurde entsprochen oder teilweise entsprochen

Liebe Petitionsunterzeichner,

auch wenn wir die Petition noch gar nicht beim Hessischen Landtag eingereicht haben, so war sie doch erfolgreich.

Nicht zuletzt durch Ihre / Eure zahlreichen Unterschriften haben wir einen öffentlichen Druck aufbauen können, der das Ministerium letztlich zur Einrichtung des Runden Tisches bewogen hat. Dies ist ein Novum in der Geschichte der hessischen Rechtssetzung. die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass ansonsten unsere Position als naturliebende Radsportler nicht in entsprechendem Umfang berücksichtigt worden wäre.

Beim 2. Runden Tisch am 08.10. konnten alle anwesenden Verbände einen Konsens erzielen, der weitestgehend im Einklang mit unserer offiziellen Stellungnahme zum Gesetzesentwurf steht. Insofern können wir zufrieden sein.

Hier gebührt allen beteiligten Verbänden, auch den "Gegnern", Respekt dafür, dass sie sich trotz teils sehr unterschiedlicher Ausgangspositionen deutlich auf einander zubewegt haben. Letztlich wurden Formulierungsvorschläge gefunden, die im Fokus auf einen vernünftigen Umgang mit einander aufsetzen, statt auf Wegesbreiten.

Jetzt bleibt zu hoffen, dass die Vorschläge des Runden Tisches so Einzug im neuen Gesetzesentwurf halten und auch ohne wesentliche Änderungen das Parlament passieren werden. Auf jeden Fall sind wir einige Schritte mit unserem Anliegen, eine vernünftige und praktikable Regelung für das Radfahren im Wald zu finden, voran gekommen.

Nochmals vielen Dank für Ihre / Eure Unterstützung!

Viele Grüße

Thomas Kleinjohann

1. Vorsitzender DIMB

[1]: Openpetition.de/petition/online/open-trails-hessen-mountainbiker-gegen-ein-bikeverbot-in-hessens-waeldern

Online-Petition zum neuen Gesetzesentwurf zur Einschränkung des Radfahrens in Hessens Wäldern

Bis zur Wintersaison ist es zwar noch eine Weile hin. Trotzdem sollte man auch im Sommer den beständigen Blick über den Tellerrand wagen. Die hessische Landesregierung berät einen Gesetzesentwurf, der das Radfahren in hessischen Wäldern durch das Landesparlament beschränken würde.

Die Deutsche Initiative MTB e.V. setzt sich gegen einen Gesetzentwurf, der das Radfahren in Hessens Wäldern massiv einschränken würde, stark. Foto: DIMB

Die Paragraphen 15 Absatz 2 und 4 haben es dabei in sich. Radfahrer, insbesondere MTBer sollen nur noch Wege befahren dürfen, die befestigt sind und „von nicht geländegängigen, zweispurigen Kraftfahrzeugen ganzjährig befahren werden können" (§ 15 Abs. 2). Das gemeinsame Fahren von mehreren Personen soll nicht mehr vom allgemeinen Betretungsrecht umfasst sein. Die Genehmigung des Eigentümers des Waldgrundstücks (§ 15 Abs. 4) ist zwingend erforderlich. Die Tragweite sollte jedem Aktiven Radfahrer bewusst sein.

Links

DIMB-Initiative Open Trails Hessen

Online-Petition auf Openpetition.de